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OLG Düsseldorf, 27.01.2012 - I-3 Wx 231/11 |
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Auslegung eines Erbvertrages hinsichtlich der Person des Testamentsvollstreckers und des Zeitpunkts der Beendigung der Testamentsvollstreckung
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Auslegung eines Erbvertrages hinsichtlich der Person des Testamentsvollstreckers und des Zeitpunkts der Beendigung der Testamentsvollstreckung
Verfahrensgang
- AG Mülheim/Ruhr - 4 VI 28/11
- OLG Düsseldorf, 27.01.2012 - I-3 Wx 231/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 1097
- FamRZ 2012, 1758
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Zweibrücken, 16.03.2006 - 3 W 42/06
Erbrecht: Ernennung eines Testamentsvollstreckers
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.01.2012 - 3 Wx 231/11
Dazu sind die Gründe zu ermitteln, die den Erblasser zu ihrer Anordnung bestimmt haben und ob diese Gründe von seinem Standpunkt aus bei Wegfall der Person noch fortbestehen (OLG München NJW 2009, 1152; OLG Zweibrücken FamRZ 2006, 891;… Palandt-Weidlich, BGB 70. Auflage 2011 § 2200 Rdz. 2).Ggf. - OLG München, 23.01.2009 - 31 Wx 116/08
Überprüfung der seitens des Nachlassgerichts angeordneten Testamentsvollstreckung …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.01.2012 - 3 Wx 231/11
Dazu sind die Gründe zu ermitteln, die den Erblasser zu ihrer Anordnung bestimmt haben und ob diese Gründe von seinem Standpunkt aus bei Wegfall der Person noch fortbestehen (OLG München NJW 2009, 1152; OLG Zweibrücken FamRZ 2006, 891;… Palandt-Weidlich, BGB 70. Auflage 2011 § 2200 Rdz. 2).Ggf. - BayObLG, 05.11.1985 - BReg. 1 Z 48/85
Weitere Beschwerde der Kinder des Erblassers gegen die Ernennung eines …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 27.01.2012 - 3 Wx 231/11
Fehlt es an einer ausdrücklichen Erklärung, so kann sich eine solche auch durch Auslegung, und zwar auch durch ergänzende, ergeben (BayObLG FamRZ 1987, 98;… Mayer in BeckOK Bamberger/Roth BGB Stand 01.03.2011 § 2200 Rdz. 2).
- OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 20 W 197/18
Grundbuch: Anhörungserfordernis der Nacherben
Vielmehr folgt aus der Wertung der §§ 1629 Abs. 2 S. 1, 1795 BGB, dass bei Rechtsgeschäften des Ehegatten mit dem Kind die Vertretungsmacht ausgeschlossen ist, wobei bei Verhinderung eines Elternteils wegen Interessenkollision im Sinne des § 1795 BGB kein Fall der Alleinsorge entsteht, sondern beide Elternteile von der Vertretung ausgeschlossen sind und grundsätzlich ein Ergänzungspfleger nach § 1909 Abs. 1 BGB zu bestellen ist (Senat NotBZ 2012, 303 [OLG Düsseldorf 27.01.2012 - I-3 Wx 231/11] ;… Palandt- Götz , aaO, § 1629 Rz. 10, § 1795 Rz. 4, 14). - OLG Hamburg, 04.07.2018 - 2 W 32/18
Ernennung eines Ersatztestamentsvollstreckers durch das Nachlassgericht: …
Fehlt es hingegen an einer Andeutung und lässt sich nur darüber spekulieren, ob das eine oder das andere dem Willen des Erblassers entsprochen hätte, fehlt es an einem feststellbaren Ersuchen an das Nachlassgericht (OLG Düsseldorf, NJW-RR 2012, 1097, nach juris Tz.20, 25, 26).Umgekehrt sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass die Testamentsvollstreckung statt aus sachbezogenen allein aus personenbezogenen Gründen zum Nutzen der benannten Söhne unabhängig von einer wahrzunehmenden Aufgabe angeordnet worden sein könnte (vgl. BGH, NJW-RR 2013, 905; OLG Hamm, ErbR 2016, 46; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2012, 1097; OLG München, NJW 2009, 1152).
- AG Velbert, 12.04.2017 - 9 VI 428/12
Ernennung eines Testamentsvollstreckers durch das Nachlassgericht
Eine Ernennung eines Testamentsvollstreckers durch das Nachlassgericht kann in diesem Fall jedoch nicht erfolgen (vgl. so schon OLG Düsseldorf, Beschluss v. 27.01.2012 - 3 Wx 231/11). - OLG Köln, 14.01.2020 - 2 Wx 16/20
Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Ernennung eines …
Es sind vielmehr weitere Anhaltspunkte erforderlich (…Palandt/Weidlich, BGB, 79. Auf. 2020, § 2200 Rn. 2 m.w.N.; OLG Düsseldorf NJW-RR 2012, 1097, 1098). - LG Dortmund, 11.10.2019 - 4 O 385/18 Insoweit mag zwar davon auszugehen sein, dass auch der Fortbestand des Eigentums eines früheren Besitzers nach vorgenannter Vorschrift vermutet wird und dass diese Vermutung über die Beendigung des Besitzes hinaus so lange fortdauert, bis sie widerlegt ist (BGH, NJW-RR 2012, 1097).